Pflege-Wissen von A bis Z

Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege

Neben der Pflegeversicherung erfüllen Kommunen wichtige Aufgaben im Bereich der pflegerischen Versorgung vor Ort. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege hat sich mit der Frage beschäftigt, wie die Rolle der Kommunen in der Pflege gestärkt werden kann. Die Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zehn Länderministerien und den drei kommunalen Spitzenverbänden zusammen. Sie nahm am 29. September 2014 ihre Arbeit auf und veröffentlichte am 12. Mai 2015 ihre Empfehlungen.

Ziel aller empfohlenen Maßnahmen ist es, Sozialräume so zu entwickeln, dass pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld verbleiben können. Hierfür wurden Maßnahmen in vier Themenfeldern empfohlen, die mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz gesetzlich umgesetzt worden sind.

Erstens sollen zur Sicherstellung der Versorgung unter anderem neue Beratungsstrukturen wie das Konzept der „Modellkommune Pflege“ erprobt werden. Dadurch sollen Information, Beratung und Zusammenarbeit vor Ort effizienter gestaltet werden.Eingeführt wurde auch ein Initiativrecht der Kommunen zur Einrichtung von Pflegestützpunkten. Darüber hinaus wurden die Pflegekassen verpflichtet, in Pflegeausschüssen auf Landes- und regionaler Ebene mitzuwirken. Das stärkt regionale Pflegestrukturen.

Zweitens wird die Beteiligung der Kommunen am Auf- und Ausbau niedrigschwelliger Angebote weiterentwickelt und vereinfacht.

Drittens werden auf Landesebene Rahmenvereinbarungen getroffen, die die Zusammenarbeit und Transparenz zwischen den Akteuren verbessern sollen, wenn es um die Beratung von pflegebedürftigen Menschen geht.

Viertens soll altersgerechtes Wohnen vorangebracht werden.

Die Empfehlungen der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege“ finden sich unter: www.bundesgesundheitsministerium.de/BL-AG-Pflege-Empfehlungen

Häufig gestellte Pflege-Fragen

Was sind die zentralen Verbesserungen durch die Pflegestärkungsgesetze?

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Eine Frau steht mit verschränkten Armen am Fenster und schaut hinaus

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Pflegeversicherung

Alle, die gesetzlich krankenversichert sind, sind automatisch in der sozialen Pflegeversicherung versichert, und alle privat Krankenversicherten müssen eine private Pflege Pflichtversicherung abschließen.

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Pflegestützpunkte

Pflegestützpunkte werden unter anderem von den Kranken- und Pflegekassen eingerichtet und bieten Hilfesuchenden Beratung und Unterstützung.

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Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)

Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) werden zum einen die Empfehlungen zur Stärkung der Rolle der Kommunen umgesetzt. Zum anderen enthält das dritte Pflegestärkungsgesetz ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung von Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von Abrechnungsbetrug.

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Infografik-Poster – „Die Pflegestärkungsgesetze“

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Broschüre – „Die Pflegestärkungsgesetze“

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Broschüre – „Alle Leistungen zum Nachschlagen“

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Broschüre – „Ratgeber Pflege“ - Alles, was Sie zum Thema Pflege und zu den Pflegestärkungsgesetzen wissen müssen

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