Datenschutz

Präambel:

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung - identifiziert werden kann.

Nähere Informationen darüber, welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. 

Zugriff auf das Internetangebot

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Die Protokolldatei enthält folgende Angaben:

  • genutzte IP-Adresse
  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Wir sind auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einen externen Server, bei unseren Dienstleistern DIMDI, "Mittwald CM Service GmbH & Co. KG" und der "Hundertserver GmbH", gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesministeriums für Gesundheit protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen.

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seines Internetangebots, wertet das Bundesministerium für Gesundheit Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Kontaktaufnahme mit dem BMG

Zur Kontaktaufnahme mit dem Bundesministerium für Gesundheit per E-Mail sind folgende zentrale E-Mail Postfächer angegeben:

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO erfolgt.

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

Dies gilt in gleichem Maße für die im Rahmen der Auftragsverarbeitung für das BMG tätigen weiteren Dienstleister, die im folgenden Abschnitt benannt sind.  

Auftragsverarbeiter

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) z. B. für den Versand von Publikationen und des Newsletters. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen:

-    DIMDI
-    Scholz & Friends GmbH 
-    Mittwald AG
-    THE BRETTINGHAMS GmbH
-    Hundertserver GmbH

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots des BMG haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angaben erfolgen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Automatisch gespeicherte Protokolldaten (siehe Zugriff auf das Internetangebot) werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Hinweise zur Nutzung unserer Social Media-Präsenzen 

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich das BMG entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Das BMG nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre. 

Prüfen Sie Ihre Daten

  • Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.
  • Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. 

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Ihre Rechte 

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung und Löschung, Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  • Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter poststelle@bmg.bund(dot)de oder poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de geltend machen.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu.

Kontakt

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Gesundheit
D-53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99441-0
elektronische Post: poststelle@bmg.bund(dot)de
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund(dot)de